Der subtile Verteilungskampf

Geld ist kein gesellschaftlich „neutrales“ Tauschmedium, wie viele Mainstream-ÖkonomInnen glauben. Über Geld werden Verteilungskämpfe ausgetragen. Inflation wie Deflation kennen GewinnerInnen und VerliererInnen. Bei Preissteigerungen – also Inflation – gewinnen in der Tendenz SchuldnerInnen und verlieren GläubigerInnen. Moderate Inflation kann günstig für das Wirtschaftswachstum sein. Beschleunigt sich allerdings die Inflation deutlich, so verkürzen sich die Zeithorizonte von Konsum und Investition drastisch. Während der argentinischen Hyperinflation Ende der 80er Jahre wurden in den Geschäften die Preise oft mehr als einmal am Tag ausgezeichnet. Wer konnte, setzte Einnahmen sofort in Konsum um oder eilte in die Wechselstube, um wertbeständigere US-Dollars zu kaufen. Wirksame Schutzstrategien stehen bei Hyperinflation nur wenigen zur Verfügung. Lohnabhängige können im günstigsten Fall eine Lohnindexierung durchsetzen, aber auch die schützt sie nicht vollständig. Die städtische Marginalbevölkerung ist der Hyperinflation schutzlos ausgeliefert. Kollektiver Widerstand läuft ins Leere. Inflationspolitik atomisiert die Gesellschaft. In der Phase der Hpyerinflation erlebten Verarmung und soziale Ungleichheit in Argentinien einen ersten Höhepunkt.

Aber auch das Gegenteil der Inflation – die Deflation – ist problematisch. In diesem Fall sinken die Preise, aber auch die Löhne. Konsum und Investitionen werden in Erwartung auf weiteren Preisverfall zurückgestellt. Dies bedeutet eine Tendenz zur Schrumpfung der Wirtschaftsleistung. Die Deflation kann nur sehr schwer bekämpft werden. Die Geldpolitik versagt. Die Nominalzinsen können nicht unter 0% gesenkt werden. Die Schulden werden durch den Preisrückgang real aufgewertet. Die Gläubiger sind Gewinner der Deflation, SchuldnerInnen geraten in Schwierigkeiten. Geldpolitik ist Gegenstand eines stillen Klassenkampfes.

Ein Kennzeichen von Währungen in peripheren Ländern ist das relativ geringe Vertrauen in deren Wertbeständigkeit. Es gibt die Tendenz zur Flucht in andere Währungen. Um dieser Tendenz entgegenzuwirken, werden höhere Zinsen geboten als in den USA, Westeuropa oder Japan. Das hohe Zinsniveau wirkt sich ungünstig auf Investitionen aus. Es gibt zwar Gegenmittel, wie Kapitalverkehrskontrollen, doch werden diese aufgrund der vorherrschenden Kräfteverhältnisse oder zuweilen auch aus mangelnder Konfrontationsbereitschaft kaum angewandt. Oft gelingt es nicht, das Kapital im Land zu halten. Es kann sogar zur allmählichen Verdrängung der nationalen durch eine ausländische, als wertbeständiger angenommene Währung kommen. In Lateinamerika ist dies der Dollar, so dass dieser Prozess auch als Dollarisierung bezeichnet wird. In einem solchen Fall geht der Spielraum für eine nationale Geldpolitik extrem zurück. Im Fall einer Finanzkrise ist das Bankensystem äußerst verwundbar. Denn die Zentralbank kann nicht als letzter Rettungsanker für marode Banken wirken, da sie nur nationale Währung nachschießen kann, ihr Dollars aber fehlen. Das bedeutet, dass die Zentralbank oder die Regierung im Fall einer Bankenkrise zu extremen Maßnahmen, wie dem Einfrieren von Konten, greifen muss. Dies unterbricht die Zahlungsketten und führt zu starker Rezession. In einem solchen Prozess gibt es vor allem Verlierer. Aber nicht alle verlieren gleich viel.

Argentinien, Uruguay und Brasilien haben sich in den letzten Jahrzehnten durch finanzielle Instabilität ausgezeichnet. Allerdings ist dabei ein deutlicher Unterschied zwischen Argentinien und Uruguay einerseits und Brasilien andererseits festzustellen. Dieser Unterschied hängt damit zusammen, dass die beiden ersteren Länder schon seit langem eine Tendenz zur Dollarisierung aufweisen, in Brasilien eine solche aber unterbunden wird. Ihrer finanziellen Instabilität und deren sozialen Folgen will ich im Kommenden nachgehen.

In Argentinien und Uruguay erhielt die Dollarisierung Ende der 70er Jahre einen ersten wichtigen Schub. In beiden Ländern initiierten die Militärdiktaturen zu diesem Zeitpunkt eine finanzorientierte Wirtschaftspolitik. Mit der Begründung, die Inflation bekämpfen zu wollen, schufen sie eine künstliche Überbewertung der nationalen Währung. Dies erhöhte den Konkurrenzdruck auf die einheimische Industrie und schränkte deren Preissetzungsspielräume ein. Ein Teil der Industrie war dem Konkurrenzdruck nicht gewachsen und machte dicht. Hierdurch wurde – über die Repression gegen die Gewerkschaften hinaus – die ArbeiterInnenschaft zusätzlich geschwächt. Dies war auch eine der zentralen Intentionen der Politik. Gleichzeitig taten sich für Finanzinvestoren neue Gewinnquellen auf. Sie verschuldeten sich im Ausland und verliehen das Geld zu höheren Zinsen im Inland weiter. Diese Art von Geschäften erfolgte vor allem in Argentinien. Relativ hohe Zinsen im Inland waren eine Notwendigkeit, um Kapital zur Deckung des steigenden Handelsbilanz- und Leistungsbilanzdefizits anzuziehen. Diese Geschäfte konnten nur so lange gut gehen, wie das Kapital aus dem Ausland weiter zufloss, das internationale Zinsniveau nicht anstieg und die Währung nicht abgewertet wurde. Diese Bedingungen galten aber nur kurze Zeit. Dann wurden die US-Zinsen drastisch hochgesetzt, blieb das Kapital aus und die Währung musste abgewertet werden. Die Abwertung brachte die lokalen Finanzinvestoren in große Bedrängnis, da ihr Schuldendienst, in nationaler Währung gerechnet, plötzlich dramatisch anstieg. In Argentinien wurde darauf den privaten Dollar-Schuldnern und den Banken durch die öffentliche Hand kräftig unter die Arme gegriffen.

In Uruguay übernahm der Staatssektor die faulen Kredite. Der Staat refinanzierte die Banken. Die Auslandsbanken überlebten, sanierte, private Inlandsbanken gingen in ausländische Hände über. Vom nationalen Bankensektor blieb nur die staatliche BROU (Banco de la Republica Oriental del Uruguay). Die Gewinne waren privat, die Verluste wurden sozialisiert. In beiden Ländern führte die Bankenkrise zu einer schweren Rezession und deutlicher Verarmung. Betrug die Armutsrate in Argentinien 1974 2,6 Prozent und 1980 7,5 Prozent, so stieg sie im Gefolge der Finanzkrise 1982 auf 25,3 Prozent.

Teil der Finanzkrise war die Krise der Außenschuld. Im Namen der Auslandsgläubiger setzte der Internationale Währungsfonds (IWF) in den 80er Jahren gegenüber den redemokratisierten Regierungen eine harte Sparpolitik durch, welche die Erzielung eines Exportüberschusses zwecks Schuldenbedienung bezweckte. Verteilungskonflikte drückten sich in beträchtlicher Inflation aus, in Argentinien auch in Schüben der Hyperinflation. 1989 betrug die Inflationsrate in Argentinien astronomische 4923 Prozent. Wer konnte, versuchte sich mit Dollar einzudecken. Die Dollarisierung erhielt einen neuen Schub. Vielen gelang es aber nicht, sich gegen die Inflation zu schützen. Die Armut nahm deutlich zu. 1989 erreichte die Armutsrate 47,3 Prozent gegenüber 15,7 Prozent im Jahr 1986.

Im kleinen Uruguay waren die sozialen Konflikte weniger scharf ausgeprägt, war die staatliche Handlungsfähigkeit, auch in Verteilungsfragen, stärker gegeben. Hier war die Inflationsrate zwar hoch, aber nicht vergleichbar mit Argentinien. Während in Argentinien die jährliche Inflationsrate in den 80er Jahren 787 Prozent betrug, waren es in Uruguay im Vergleich dazu bescheidene 63 Prozent, was aber immer noch eine absolut erhebliche Rate ist. Auch in Uruguay stieg daraufhin die Dollarisierung an.

Zu Beginn der 90er Jahre setzten die Kapitalflüsse nach Lateinamerika wieder ein. Dies ermöglichte in Argentinien und Uruguay eine Rückkehr zur Politik der finanzorientierten Wirtschaftspolitik der 70er Jahre. Speziell in Argentinien war die Bevölkerung bereit, viel hinzunehmen, um nur die Inflation loszuwerden. In Argentinien band die Regierung den Peso im Verhältnis 1 zu 1 an den US-Dollar. Die Inflationsrate war in Argentinien zunächst höher als in den USA, so dass der Peso real aufgewertet wurde. Der Konkurrenzdruck durch relativ billige Importe stieg. Die Preisspirale wurde gebrochen. Die Mittelklasse konnte wieder billige Importgüter konsumieren. Für den Konsum verschuldete sie sich in US-Dollar. Sie verdiente jedoch Pesos. Damit kam eine starke Abwertung für die verschuldete Mittelklasse einer Katastrophe gleich. Sie war eng an das so genannte Konvertibilitätsmodell gekettet. Zwar wuchs die importgedopte Wirtschaft, aber auch die Arbeitslosigkeit stieg rasant an. Diese wurde aber als Preis für das Brechen der Inflationsspirale vielfach hingenommen.

Wie in den 70er Jahren war das Modell vom ständigen Zufluss von Auslandskapital abhängig. Die argentinische Regierung zog dieses durch den Verkauf bislang staatlicher Infrastrukturmonopole und eine Hochzinspolitik an. In Uruguay folgte die Politik dem argentinischen Grundmuster, wenngleich in weniger dogmatischer Ausfertigung. Erste Zweifel an der Durchhaltbarkeit dieses Wirtschaftsmodells kamen – vornehmlich im Ausland – mit der Finanzkrise Mexikos auf, das eine ähnliche Wirtschaftspolitik betrieben hatte. Ende der 90er Jahre verdichteten sich diese Zweifel. Das Leistungsbilanzdefizit hatte strukturellen Charakter, gleichzeitig blieben die Kapitalzuflüsse aus. Um das Leistungsbilanzdefizit zu reduzieren, hätten Argentinien und Uruguay, dem brasilianischen Beispiel folgend, grundsätzlich abwerten können. Hiergegen sprach allerdings die hohe Dollarverschuldung im Inneren. Es drohten Massenzahlungsunfähigkeit und eine Bankenkrise. So suchten beide Regierungen in einer restriktiven, ja sogar deflationär ausgerichteten Politik ihr Heil. Aber sie fanden es nicht.

Ende 2001 war in Argentinien die Finanzkrise nicht mehr abwendbar. Uruguay folgte wenige Wochen später. Nach einem Run auf die Banken fror die argentinische Regierung die Konten bis auf eine Abhebung von 250 Peso pro Woche ein. Damit rettete sie die Banken – und zog sich den Zorn der KundInnen, speziell aus der Mittelklasse, zu. Mehrere Provinzen waren finanziell derart klamm, dass sie eigene Ersatzwährungen einführten. Der Mangel an Liquidität und die dramatische Verarmung führten zudem zur Herausbildung von Tauschnetzwerken, in denen die (frühere) Mittelklasse ihre Habseligkeiten anbot, um an Nahrungsmittel zu kommen. Das strukturelle Auseinanderfallen von Angebot und Nachfrage führte zu einer starken Spannung auf den Tauschmärkten. Sie vermochten ihr extrem rasches Wachstum nicht zu bewältigen. Die Probleme drückten sich in der Entwertung der zirkulierenden privaten Tauschbons aus. Mit der allmählichen Normalisierung der Geldverhältnisse verschwanden die öffentlichen und privaten Tauschwährungen, die vorübergehend die extremen Liquiditätsprobleme gelindert hatten, wieder.

In Uruguay wurde nur ein kleiner Teil der Konten mit Auszahlungsbeschränkungen belegt, dafür mussten diverse Banken ihre Pforten schließen. In beiden Fällen wurde der Finanzsektor mit hohen Subventionen gestützt. Beide Regierungen mussten abwerten, was einer Wechselkurskrise gleichkam. Allerdings gingen sie mit der Wechselkurskrise unterschiedlich um. Die neue peronistische Regierung in Argentinien, die nach Aufständen Arbeitsloser und aufgebrachter BankkundInnen an die staatlichen Schalthebel gelangt war, setzte eine Re-Pesifizierung durch. Dies erfolgte entgegen den Wünschen der Befürworter einer kompletten Dollarisierung, die sich vor allem aus Kreisen des Auslandskapitals, das im Dienstleistungssektor engagiert war, rekrutierten. Damit gewann die argentinische Regierung wirtschaftspolitische Spielräume zurück, die ihr für die Bekämpfung der sozialen Krise und Unruhe wichtig waren. Die Umstellung von Dollars auf Pesos war ein umkämpfter verteilungspolitischer Akt. Entlastet wurden vor allem Dollar-SchuldnerInnen, darunter waren gerade auch wichtige argentinische „grupos económicos“ zu finden. Ebenfalls mit dem Ziel, wirtschaftspolitische Spielräume zu bewahren, setzte sie eine Schuldenreduktion gegenüber den ausländischen Gläubigern durch. In Uruguay mit seiner Fixierung auf den Finanzplatz Montevideo wurde die Dollarisierung nicht infrage gestellt. Dies hatte auch Konsequenzen für den Umgang mit der Auslandsschuld. Hier kam es im Einvernehmen mit den Auslandsgläubigern zu einer Verlängerung der Zahlungsfristen, nicht aber zu einer Schuldenstreichung.

Die Finanzkrise führte in beiden Ländern zu einer scharfen Rezession und zu einer sprunghaft zunehmenden Verarmung. In Argentinien war schon in der zweiten Hälfte der 90er Jahre die Armut aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit allmählich gewachsen. Doch in der Krise stieg sie noch einmal steil an – von 32,7 Prozent im Mai 2001 auf 54,3 Prozent im Oktober 2002. In Uruguay war der Anstieg sogar noch dramatischer – von 16,7 Prozent im 1. Vierteljahr 2002 auf 31,3 Prozent im letzten Vierteljahr 2002. Für Uruguay entstanden Formen der verfestigten Armut, wie sie zuvor unbekannt waren. Die Verarmung betraf auch wesentliche Sektoren der Mittelklasse, allein die Einkommensspitze blieb weitgehend ungeschoren. Damit hat sich die soziale Ungleichheit in der Krise erneut verschärft. Mit dem Aufschwung der letzten Jahre ist die Armut nur ganz leicht zurückgegangen. Speziell Jugendliche mit geringer Bildung sind vom Aufschwung ausgeschlossen.

Brasiliens Regierungen haben die Dollarisierung erfolgreich unterdrückt. Damit kam es zu zwar zu Krisen der äußeren Verschuldung, der Wechselkurse, aber nicht des Bankensystems. Ab 1994 verfolgte Brasilien unter dem Plano Real eine ähnlich Politik der Inflationsbekämpfung – nach einer jahresdurchschnittlichen Inflationsrate von 605 Prozent in den 80er Jahren und 1270 Prozent in den Jahren 1990-95 – wie Argentinien und Uruguay, aber ohne die begleitende Dollarisierung. Als die Leistungsbilanzdefizite nicht mehr haltbar waren und die Kapitalflüsse ausblieben, konnte die brasilianische Regierung die Währung Anfang 1999 ohne größere Probleme abwerten. Firmen, die größere Dollarkredite aufgenommen hatten, hatten sich gleichzeitig durch den Kauf dollarindexierter Staatstitel gegen das Wechselkursrisiko abgesichert. Das hieß, dass der Staat die Abwertungskosten trug und die budgetären Spielräume durch die in nationaler Währung gestiegene Schuldenlast gering waren. Ein weiterer Preis für die verhinderte offene Dollarisierung sind extrem hohe Realzinsen. Auch sie stellen eine große Belastung für das Budget dar. Die Hochzinspolitik gilt auch heute noch, da die Regierung Lula Kapitalverkehrskontrollen als alternatives Mittel zur Bekämpfung der Kapitalflucht nicht einsetzen mag. So betrug die Zinslast der Staatsschuld in den Jahren 2003-2005 im Schnitt 7,7 Prozent des BIP, während für Transferzahlungen an die Ärmsten in den selben Jahren 2,58 Prozent des BIP aufgewendet wurden. FinanzanlegerInnen verdienten während der 25 Jahre relativer wirtschaftlicher Stagnation extrem gut. Doch bedeutete die Abwendung der Dollarisierung auch die Vermeidung von Bankenkrisen und extremen Rezessionen – und der damit verbundenen sprunghaften Zunahme der Verarmung.

Hauptbegünstigte der Geldpolitik der letzten 25 bis 30 Jahre waren in Argentinien, Uruguay und Brasilien FinanzanlegerInnen – das war unabhängig von der Frage, ob es eine Dollarisierung gab oder nicht. Die dollarisierten Länder waren allerdings wirtschaftlich weit instabiler. In den Finanzkrisen kam es regelmäßig zu einem sprunghaften Anstieg der Armut und bei jeder Krise war das Ausgangsniveau der Armut höher. Betroffen von der Verarmung waren sowohl die frühere Arbeiterklasse als auch substanzielle Sektoren der Mittelklasse. Die Lohnabhängigen haben stark an Einkommensanteilen eingebüßt. Brasilien sind extreme Finanzkrisen und damit auch der sprunghafte Anstieg der Armut erspart geblieben. Soziale Ungleichheit blieb auf hohem Niveau stabil. Von daher ist das nicht-dollarisierte dem dollarisierten Wirtschaftsmodell vorzuziehen. Aber auch in Brasilien könnten verteilungs- und wirtschaftspolitische Spielräume ausgeweitet werden, sofern Kapitalverkehrskontrollen eingeführt würden. Dies könnte eine allmähliche Zinssenkung ermöglichen, die auch die budgetären Spielräume erweitern würden. Insgesamt ist jedoch die Geldpolitik eine besonders subtile Waffe im Verteilungskampf – und zwar eine, die für die Kapitalseite besonders wirksam ist. Entsprechend subtil müssen auch die Gegenstrategien sein.