Nach einem guten Jahrzehnt sozialer Windstille plötzlich das: Die EU-Botschafterin kann gut verstehen, was gerade auf den Straßen fast aller Städte Brasiliens abgeht, sagt sie, als sie die europäischen BesucherInnen in die aktuelle Lage des Landes einführt: „In einer ersten Phase hat die PT-Regierung sich daran gemacht, die Leute aus der Armut rauszuholen“, erklärt Ana Zacarías den EuroparlamentarierInnen bei ihrer Ankunft in Brasilia. „In der zweiten Phase muss es um Rechte und Mitsprache gehen, die überkommenen Ungerechtigkeiten müssen bekämpft werden. Jetzt sind die Leute soweit, dass sie ihre Kinder auf öffentliche Schulen schicken können. Aber es sind nicht genügend öffentliche Schulen da.“ Die Regierung habe schnell positiv auf die Proteste reagiert, verkünde jeden Tag Maßnahmen. „Aber Zeit und ausgereifte Konzepte sind nötig, keine Panikreaktionen.“
Der Staudammbau von Belo Monte, bei dem die betroffene Bevölkerung nie gefragt und ExpertInnenmeinungen in den Wind geschrieben worden seien, stelle sicherlich ein gutes Beispiel für notwendige Veränderungen dar, meinen die europäischen Besucherinnen. Die EU-Botschafterin stimmt zu. Ihre österreichische Kollegin sei vor Ort gewesen und habe von schrecklichen Zuständen berichtet, von Goldrauschmentalität, Gewalt und Migrationsströmen, die die Infrastruktur der Stadt vollkommen sprengten. „Aber Belo Monte hat bei den Protesten hier keine Rolle gespielt. Und die Regierung wird das Projekt durchziehen“, sagt sie. „Es ist einfach Dilmas Baby“. (Dilma Roussef ist die brasilianische Präsidentin.) Dem wollen die Abgeordneten nachgehen.
Ana Zacarías zählt im Voraus die Argumente auf, die die Regierung Dilma Roussefs zugunsten des Staudammbaus vorbringen werde: Die ursprünglichen Pläne seien stark verändert worden, um die geäußerten Kritiken ernst zu nehmen und negative Auswirkungen zu verringern, 30 Prozent des Staudamms seien bereits gebaut, man könne also nicht mehr zurück. Die Indios seien nicht direkt betroffen. Im übrigen sei Belo Monte ein ganz tolles Projekt, das den Indios erstmals Entwicklung bringe und mit der Indianerbehörde FUNAI abgestimmt sei.
Ana Zacarías hat in allen Punkten recht. VertreterInnen aus dem Außenministerium, die nun plötzlich doch Zeit gefunden haben, die europäischen Abgeordneten zu treffen, bringen exakt die vorausgesagten Begründungen vor.
Das Projekt am Amazonas-Zufluss Xingú sei schon in den 70er-Jahren geplant gewesen, sagt Mariangela Rebuá, damals hätten die Militärs noch den Regenwald zivilisieren wollen. Die heutige Technik ermögliche indessen eine Verkleinerung des Gesamtprojekts und mache ungewünschte Nebeneffekte beherrschbar. Die neue Trassenführung berühre zudem kein Indiogebiet. Überhaupt: Entwicklung beginne bei Energieversorgung, und Brasilien sei stolz darauf, seine Energieversorgung zu 80 Prozent aus Erneuerbaren zu speisen, zu 47 Prozent zudem aus Wasserkraft. Nicht zu vergessen: Belo Monte schaffe mehr als 40 000 Arbeitsplätze. Dass Großprojekte wie Belo Monte mit projektierten 11 000 Megawatt Leistung störanfälliger sind, weniger qualifizierte Dauerarbeitsplätze schaffen als kleine lokale Lösungen, zu teuer sind und gigantische soziale und Umweltschäden anrichten, wischen die RegierungsvertreterInnen weg. Kein Indiodorf würde Schaden nehmen. Selbst die zahlreichen Justizurteile gegen Belo Monte lassen sie nicht gelten. „Belo Monte steht schlicht über dem Gesetz“, wird Jairo Apolo Lelao, der Leiter der Gesellschaft für Menschenrechte des Bundesstaats Pará, am nächsten Tag bei einer Pressekonferenz bitter feststellen.
So sieht es auch Antonio Souza Prudente. Der Bundesrichter, eine nationale Referenz für den Kampf gegen den Staudammbau, macht aus seiner Verzweiflung keinen Hehl. „Die Justiz ist geknebelt“, ruft er in seinem Hauptstadtbüro verzweifelt. Er hat alle seine MitarbeiterInnen zusammengetrommelt, um den EuropäerInnen den Ernst der Lage zu schildern. „Das Gesetz zur Inneren Sicherheit, das noch aus der Militärdiktatur stammt, kann jedes Urteil aushebeln, das der Regierung nicht gefällt.“ Souza Prudente hatte im August 2012 den Baustopp verfügt, eines von rund 50 Urteilen, die inzwischen von verschiedenen Instanzen gegen den Bau ergangen sind. Souza Prudentes Begründung: die betroffenen Indiogemeinden wurden nicht konsultiert, wie es die brasilianische Verfassung sowie die ILO-Konvention 169, die Brasilien ratifiziert hat, vorschreiben. Innerhalb von 14 Tagen wurde das Urteil kassiert – mithilfe des Sicherheitsgesetzes. „Macht etwas!“, beschwört er die Besucherinnen. „Schreibt an den Kongress oder redet mit der Präsidentin. Sonst regiert hier die Politik der vollendeten Tatsachen. Darauf setzt die Regierung: der Staudamm wird einfach weitergebaut, solange kein endgültiges Urteil gefällt ist. Und dann ist es irgendwann zu spät.“
Die gegenwärtigen Protestbewegungen bestärken Souza Prudente: ihnen habe das Land zu verdanken, dass das sogenannte PEC 37, das den Staatsanwaltschaften das Untersuchungsrecht entzogen hätte, vom Kongresstisch sei. Jetzt müsse das Sicherheitsgesetz weg. Ausländische Einmischung in innere Angelegenheiten aber ist ein heikles Thema. Dem widerspricht Staatsanwalt Ubiratao Cazetta in Belem: „Wer sich hier seit Jahrzehnten einmischt, sind die großen Energiefirmen. Da sagt niemand etwas.“ Auch die Staatsanwältin Thais Santi, die wir in der Stadt Altamira treffen, befürchtet, der Rechtsstaat werde durch das Sicherheitsgesetz zerstört. Der gesamte Bau fände in einer rechtlichen Grauzone statt, da es kein endgültiges Urteil gäbe. Zwar sei eine vorläufige Genehmigung des Baubeginns verbunden gewesen mit einem PBA (Plano Básico Ambiental, Basisumweltplan), der aber sei auf 30 Jahre ausgelegt, was der indianischen Zeitvorstellung entspricht.
Nun wird der PBA vom Bau- und späteren Betreiberkonsortium Norte Energia in zwei Jahren pro forma durchgezogen. Nicht wirklich eine Abhilfe für die betroffenen AnwohnerInnen, wohl aber eine Garantie für den endgültigen Lizenzerhalt. Noch so ein Aspekt der „Vollendete Tatsachen“-Schaffung. Thais Santis Kollege Felicio Pontes arbeitet seit 2001 in der Staatsanwaltschaft von Altamira zum Belo-Monte-Projekt. Für ihn ist es wegen des fehlenden Konsultationsprozesses illegal. Auch er hält ein endgültiges Urteil zum Bau für dringend und unabdingbar. Felicio rät nachdrücklich, den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Joaquim Barbosa, aufzufordern, aktiv zu werden und nicht länger den Kopf in den Sand zu stecken.
Nach dem Besuch bei den Staatsanwälten wartet Dom Erwin Kräutler, Bischof von Altamira, auf die Delegation. Der österreichischstämmige Bischof kam 1965 nach Altamira. „Da hatte der Ort 4000 EinwohnerInnen. Jetzt sind es 150.000. Die Stadt ist chaotisch. Auf der Staudammbaustelle sind die Arbeits- und Unterbringungsbedingungen unhaltbar. Aber Streiks werden mit sofortigem Rausschmiss geahndet“, sagt er. Auch deswegen kippt die Stimmung allenthalben. „Belo Monte – Belo Morte“ (Morte: Tod) prophezeit ein Graffito auf einer Hauswand in Belem. In Altamira sind die Probleme schon ganz real. Die Preise sind explodiert. Es fehlen Wohnungen, Wasserleitungen, Abwassersysteme, Krankenhäuser. Es gibt keinen einzigen öffentlichen innerstädtischen Bus. Altamira ist mit 161 450 km² flächenmäßig, nach Jiuquan in China, die zweitgrößte Gemeinde der Welt, in etwa so groß wie Tunesien oder Uruguay. Fischerei und Gemüseanbau verlieren als Einkommensquelle rasant an Bedeutung. Mit der Aussicht auf Arbeit strömen Menschen aus Pará und ganz Brasilien in die Stadt. Die „wilde“ Migration bringt Unsicherheit mit sich, Gewalt und nicht zuletzt Prostitution, auch von ganz jungen Mädchen und auch auf dem Baugelände.
Dom Erwin wird am nächsten Tag seinen 75sten Geburtstag in einer fröhlichen, befreiungstheologischen Messe feiern. Aber das erwähnt er nicht einmal. Er ist so etwas wie das Herz der Bewegung gegen den Staudamm. Auch deswegen erhält er seit Jahren Todesdrohungen und muss mit Bodyguards leben. „Das ist eine glatte Lüge“, entfährt es ihm, als Ulrike Lunacek referiert, laut brasilianischer Regierung seien die Indios vom Staudammbau nicht betroffen. Der Bischof bestätigt Cléber Buzattos Worte. Der Geschäftsführer des Indianermissionsrates CIMI (dessen Präsident Kräutler ist) hatte in Brasilia klare Worte: Belo Monte bedeutet die schleichende Ausrottung der Indios. Dom Erwin hat oft genug mit der Regierung verhandelt, zuletzt im Mai in Brasilia mit einer Abordnung von Munduruku-Indianern, die eine Belo-Monte-Baustelle besetzt hatten. „Die Entscheidung, Belo Monte zu bauen, ist politisch, nicht technisch“, weiß er.
Die Justiz, die katholische Kirche, MenschenrechtlerInnen, UmweltaktivistInnen und die betroffenen AnwohnerInnen, alle sind gegen das Projekt. Warum hält die Regierung Dilma Roussef dann an der politischen Entscheidung zum Bau des nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und Itaipú an der Grenze zwischen Brasilien und Paraguay drittgrößten Wassserkraftwerks der Welt fest? Warum stellte die brasilianische Entwicklungsbank BNDES 2012 dafür 22,5 Milliarden Reais (ca. 7,5 Milliarden Euro) bereit, den größten von ihr je vergebenen Kredit? Dom Erwin hört sich die Argumente an, die die Delegation von einem Treffen mit WissenschaftlerInnen der Universität in Belem resümiert. Und man sieht ihm an: er teilt sie.
Im Oktober 2009 hatte ein rund 40-köpfiges ExpertInnenpanel der Universität in Belem UFPA eine vernichtende Machbarkeits- und Folgenabschätzung zum Staudammprojekt vorgelegt. Doch wenige Monate später wurde Belo Monte bewilligt, Norte Energia begann zu bauen. Man habe keine Zeit gehabt, die Expertise zu lesen, hieß es. Die Indianerbehörde FUNAI ist offensichtlich zu schwach und personell unterbesetzt, um einzugreifen, zudem dem Justizministerium unterstellt.
Die ExpertInnen des Universitätspanels bemängeln das Projekt ökologisch wie ökonomisch. Einmal im Betrieb, würde die erwartete Leistung höchstens in der Regenzeit, vier Monate pro Jahr, erreicht. Im Jahresdurchschnitt seien es 39 Prozent – normal sind anderswo 55 Prozent. Damit die Produktion überhaupt funktioniert, müssen mindestens sechs weitere Staudämme am Xingú-Fluss gebaut werden. Business goes on. Außerdem: am Xingú wird nicht einfach nur Wasser gestaut, sondern die Landschaft verändert: Die Volta Grande, ein 100 km langer „Großer Bogen“, wird trockengelegt und das Wasser durch zwei Kanäle geführt. Damit werden direkt 1522 Quadratkilometer betroffen, indirekt sogar 5150. Zehn Gemeinden in der austrocknenden Schleife werden die Folgen spüren, 4362 Familien, das bedeutet laut der Anthropologin Sonia Magalhaes 30 bis 40 000 Menschen. Zwischen den Kanälen entsteht dagegen ein See von 516 bis 668 km², dessen Auswirkungen auf Klima, Fauna und Flora niemand absehen kann. Rund 200 Millionen Kubikmeter Erde werden bewegt werden, mehr als beim Panamakanal. Wenn Regenwälder verschwinden, sinkt der Grundwasserspiegel, was wiederum die Wasserkraft mindert.
„Die Stromerzeugung wird nicht wie geplant funktionieren“, stellt der Wissenschaftler Francisco de Moral Hernández fest. „Aber das macht nichts. Es ist für einige einfach ein ganz großes Geschäft. Ein regelrechter Selbstbedienungsladen. Jetzt schon sind die geschätzten Gesamtkosten von anfangs 9 auf 17 Milliarden Reais gestiegen. Die Tageszeitung Folha de São Paulo redet bereits von 32 Milliarden. Alle beteiligten Firmen verdienen bereits jetzt. Und sie sitzen in den Startlöchern für die nächsten Staudämme, von denen bis zu 40 weitere in Brasilien entstehen sollen. Man kann Staudämme bauen, privatisieren und mit ihnen spekulieren. Im Baukonsortium CCBM sind alle großen Firmen vertreten. Sie haben Wahlkämpfe finanziert, und jetzt müssen die PolitikerInnen sich erkenntlich zeigen.“
Die ExpertInnen lassen einen weiteren Grund – oder zumindest fabelhaften Nebeneffekt – durchblicken. Die Volta Grande ist reich an Mineralien. Durch die Trockenlegung kommt man viel einfacher an sie heran. Die kanadische Belo Sun Mining Company kontrolliert bereits 1305 Quadratkilometer in der Volta Grande und hat in dieser World Class Gegend in Sachen Bodenschätze mit dem Goldschürfen begonnen (http://www.belosun.com/Projects/Volta-Grande/default.aspx). Gespräche mit Betroffenen in Altamira und eine Bootstour in die Volta Grande bestätigen das Gehörte.
Antonia Melo hat diesen Teil des Besuchs vorbereitet. Sie koordiniert seit 24 Jahren den Kampf gegen den Staudamm am Xingú-Fluss. 2010 hat sie die PT (Partido dos Trabalhadores, Regierungspartei seit 2003) verlassen, enttäuscht davon, dass die Regierung die anhaltenden Proteste gegen den Staudamm in keiner Weise ernst nimmt. 35 Fischer, Indios/as, FlußanrainerInnen, FrauenaktivistInnen, KirchenvertreterInnen, sind in das Kampagnenbüro von Xingú Vivo para Sempre im Zentrum von Altamira gekommen. Angesichts der Zeugnisse von Lügen, Vertreibung, Verlust des Lebensumfelds, Gewalt in der Stadt, Drogen, Vergewaltigung, Prostitution, Streiks und Rausschmissen auf dem Baugelände zeigen sich die Europaabgeordneten erschüttert, auch wenn eine junge Aktivistin mit einer kämpferischen Aufforderung zum Widerstand den Schlusspunkt des Informationstreffens setzt. Die anschließende Bootstour in die Volta Grande zeigt die desolate Lage in Gänze. Äußerst geschickt kurvt der Bootsführer im Zickzack durch die jetzt schon deutlich spürbaren Untiefen. Nach fast drei Stunden ist Paquiçamba erreicht, eins der betroffenen Dörfer.
Das Dorf atmet Mutlosigkeit und Abhängigkeit. Häuser verfallen, ein verrotteter Herd steht auf einem Gemeindeplatz. Im Rahmen des PBA bekam jedes existierende Dorf in den vergangenen zwei Jahren größere Geldsummen, Nahrungsmittel und Küchengeräte. Aus den 19 Dörfern der Gegend sind daher durch Spontanteilung 35 geworden. Auch Paquiçamba hat sich geteilt. Aber der kurze Segen hat jedwede Initiative ersterben lassen. Sie werden weggehen müssen, meint der Dorfvorsteher. Mit dem fallenden Wasserstand verschwinden die Fische, wovon sollen sie noch leben? Paquiçamba wird zur Durchzugsstation für Männer, die in Belo Monte Arbeit suchen.
Aus Sicht von Norte Energia gibt es eine gute Alternative: eine neu entstehende Siedlung außerhalb von Altamira. Die Leute aus den kleinen Dörfern in der Volta Grande wie auch in den Stadtvierteln von Altamira, die im Zuge des Staudammbaus überschwemmt werden, sollten von ihren sehr einfachen, aber luftigen Holzpfahlbauten in 62 qm große Zementhäuser umziehen. Am Hang, weit entfernt von städtischer Infrastruktur, entstehen die ersten Modellhäuser. Zutritt zur Baustelle bekommen wir nicht. Aber man kann sich auch so an fünf Fingern abzählen, dass die Indiofamilien in solche dicht gedrängten, stickigen Häuser nicht umziehen werden. Macht nichts. Allein der Bau ist ein gutes, weil staatlich vorfinanziertes Geschäft und Norte Energia hat seine PBA-Pflicht erledigt.
Auch am Sitz von Altamira werden wir abgewiesen. Leider, leider habe man gar keine Zeit, aber am nächsten Tag in Brasilia, da würde eine Norte Energia-Vertreterin für uns in Brasilia zur Verfügung stehen. Tatsächlich folgt Clarice Copetti der Einladung der österreichischen Botschafterin Marianne Feldmann in ihre Residenz. Die Zweifel der Abgeordneten kann sie nicht verstehen. Die neuen Häuser seien doch viel besser ausgestattet. Schulen und Krankenstationen würden gewiss gebaut und sie zeigt auf Hochglanzbroschüren. Sie ist auch erstaunt zu hören, dass die Leute nie informiert worden seien. Aber sicher doch habe man Infoveranstaltungen durchgeführt. Im Übrigen werde niemand gezwungen, in den neuen Stadtteil zu ziehen. Überhaupt kämen durch PBA erst Gesundheitsposten, Schulen und Polizeistellen in das riesige Altamira-Hinterland. Ob dieser „Fortschritt“ nicht Grundversorgung und daher Aufgabe des Staates und nicht eines Energiekonsortiums sei? Tja, meint Frau Copetti, man wundert sich, aber Norte Energia bestehe eben aus AnthropologInnen, UmweltschützerInnen… und eben auch IngenieurInnen.
Wann wird der jüngste Skandal auch ihre Firma erreichen? In den vergangenen Wochen erfasste eine neuerliche Korruptionsaffäre zwei europäische Maschinen- und Turbinenbauer, Alstom und Siemens, diesmal im Zusammenhang mit Preisabsprachen beim Metrobau in São Paulo. Beide Firmen sind auch gut im Belo-Monte-Geschäft. Unwahrscheinlich, dass da alles und bei allen Firmen mit rechten Dingen zugeht.